Rettungs- und Evakuierungsoperation in Libyen

Zurzeit unterhält die Bundesrepublik Deutschland zu 195 Staaten diplomatische Beziehungen unterschiedlicher Intensität. Als Brückenkopf und Basis dienen dazu die insgesamt 229 deutschen Auslandsvertretungen – 152 Botschaften, 52 Generalkonsulate und diverse Ständige Vertretungen. Sie fungieren vorrangig als „Augen und Ohren“ der Bundesregierung, sind im Bedarfsfall aber auch deren „Stimme und Hände“. Eine Hauptaufgabe der Mitarbeiter liegt in der Förderung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit den jeweiligen Ländern. Sie wahren und unterstützen dabei die Interessen deutscher Unternehmen und ebnen deren Weg. Ebenso setzen sie die außenpolitische Linie Berlins vor Ort um. Der Schutz von deutschen behördlichen oder halbbehördlichen Niederlassungen und ihrer Angestellten fällt grundsätzlich in den Bereich der deutschen Bundespolizei. Dem „Referat 107“ des Auswärtigen Amtes obliegt dabei die Federführung speziell beim Schutz der Auslandsvertretungen. Mit Unterstützung des Bundesnachrichtendienstes und des Bundeskriminalamtes wird für jede Niederlassung ein individuelles Konzept für die Kräfte des „Hausordnungs- und Objektschutzdienstes“ der Bundespolizei erarbeitet. Im Bundespolizeigesetz sind der Auftrag und Umfang der einzusetzenden Einheiten geregelt. Bei mangelnden Ressourcen leistet auf Antrag auch die Bundeswehr mit ihren umfangreichen Möglichkeiten Amtshilfe, zudem kann auf örtliche Sicherheitskräfte zurückgegriffen werden.          Diesen Beitrag weiterlesen »

Züricher Flughafenpolizei rüstet auf

Die modernen Flughäfen der Weltmetropolen sind Dreh- und Angelpunkte ganzer Gesellschaften und Volkswirtschaften. Sie ermöglichen jährlich Millionen von Menschen einen schnellen Blick auf die schönen und fernen Plätze der Erde, und der Wirtschaft schnelle, flexible Transportkapazitäten. Damit gehören sie zur kritischen Infrastruktur ersten Ranges – und sind bei potenziellen Angreifern entsprechend begehrte Ziele. Diesen Beitrag weiterlesen »

Israel kauft ein sechstes U-Boot – Deut schland zahlt mit

Die israelische Marine wird ein weiteres hoch­modernes U-Boot aus deutscher Produktion erhalten. Einen entsprechenden Vertrag unterzeichneten Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) und sein israelischer Amtskollege Ehud Barak nach langen Verhandlungen am 21. März. Die Verhandlungen haben sich über fast drei Jahre hingezogen, noch im November 2011 hatte die Bundesregierung die Freigabe eingefrorener Gelder der Palästinensischen Auto­nomie­behörde von Israel gefordert. Dabei handelt es sich um Steuereinnahmen von Palästinensern, die Israel stellvertretend einnimmt und dann an die Autonomiebehörde überweist. Nachdem Palästina im Herbst 2011 als eigenständiges Mitglied in die UNESCO aufgenommen worden war, hatten die Israelis das Geld aus Protest zurückgehalten. Diesen Beitrag weiterlesen »

Der Bundes-verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich für die Festlegung eines Ehrentags für Bundeswehr-Einsatzveteranen ausgesprochen. Vor kurzem hatte bereits der Wehr­­beauftragte des Bundes­tages, Hellmut Königshaus (FDP), die mangelnde Anerkennung von Veteranen in der Gesellschaft beklagt. „Wir haben uns bisher davor gedrückt“, räumte nun auch de Maizière ein. De Maizière aber stellt klar, was auch viele Soldaten denken: „Es ist überfällig!“ Der Minister schlug zunächst den Volkstrauertag als Ehrentag für die Veteranen vor, erhielt dafür aber keine ­Zustimmung. Königshaus brachte stattdessen den 2. April ins Gespräch. Am 2. April 2010 sind bei einem Anschlag auf die Bundeswehr drei Soldaten im ISAF-Einsatz gefallen. In Berlin läuft eine Diskussion um den Ehrentag nur langsam an. Die Linken werfen dem Minister vor, er würde die Militarisierung der Gesellschaft vorantreiben. Wenig konstruktiv zeigt sich auch der SPD-Wehr­experte Rainer Arnold. Er kann sich „eher nicht“ vorstellen, daß ein Ehrentag für die Veteranen „hohe Priorität“ habe.

OSLO/STOCKHOLM. Die NATO hat Mitte März ein großangelegtes Militärmanöver auf schwedischem und norwegischem Territorium in der Arktis durchgeführt, an dem sich 14 Staaten beteiligten – darunter die Militärmächte Großbritannien, Frankreich und USA. Offiziell sollten klassische Konflikthandlungen sowie Reaktionen auf Terroranschläge auf hoher See geübt werden. Diesen Beitrag weiterlesen »

Das schwere Berge- und Abschleppfahrzeug „Bison“

Der Bison des Tierreichs ist bekannt für seine Größe, seine breiten Schultern und seine Kraft – ein König der Prärie. Naheliegend, daß das kräftige Wildrind als Namensgeber für das neue schwere, geschützte Berge- und Abschleppfahrzeug (sGeBAF) der Bundeswehr herhalten darf. Sein Vetter, der Büffel, lieh unlängst bereits dem Bergepanzer 3 seinen Namen. Der Mercedes-Benz Actros 4151 AK 8×8 „Bison“ verleiht den Streitkräften nun im wahrsten Sinne des Wortes „Bullenkräfte“. Diesen Beitrag weiterlesen »

Wehrbericht: Mängelwirtschaft und Skurriles

Mittlerweile ist es mehr als 40 Jahre her, daß der FDP-Politiker Hellmut Königshaus seinen Wehrdienst bei der Bundeswehr leistete. In den Jahren 1970 bis 1972 lernte er das Innenleben der Truppe kennen. Und jeder weiß: Damals herrschte noch ein rauher Wind. Im Osten drohte der kommunistische Warschauer Pakt, ein Teil der Bundeswehroffiziere hatte noch selbst ge­rademal 30 Jahre vorher in Rußland gekämpft. Wehrdienst war kein Zuckerschlecken, die Armee diente der Landesverteidigung und niemand sprach von „Bundeswehrreformen“ oder „Attraktivitätsmängeln“ bei der Truppe. Diesen Beitrag weiterlesen »

Bundesheer wird zum Versuchskaninchen

Vor einem Jahr ist er gescheitert, jetzt startet er ­­einen neuen Anlauf: Österreichs Verteidigungs­minister Norbert Darabos (SPÖ) möchte das Bundesheer reformieren – und dabei am liebsten gleich die Wehrpflicht abschaffen. Der Gegenwind aus Politik und vor allem Militär ist groß – die Wehrpflicht hat Tradition, ist in der Gesellschaft fest verankert und wird von vielen Experten überdies für zweck­­mäßiger und kosten­günstiger als ein ­Berufsheer ­gehalten. Doch der ­Minister läßt sich nicht um­­stimmen. Am 23. Ja­nuar stellte er nun drei „Pilotprojekte“ vor, mit deren Hilfe die Funktionalität eines Berufsheeres getestet werden soll. Diesen Beitrag weiterlesen »

In der nordwestpakistanischen Stadt Peschawar wurden drei mutmaßliche Agenten des Bundesnachrichtendienstes (BND) enttarnt. Die örtliche Po­lizei nahm am 21. Januar zwei Männer und eine Frau fest und schloß ein inoffizielles BND-Büro in der Stadt, dessen Existenz seit Jahren ein of­fenes Geheimnis war. Festgenommen wurden die BND-Spione offiziell, weil sie keine Aufenthaltsgenehmigung für die Region vorweisen konnten und sich als Mitarbeiter der Entwicklungshilfeorganisation GIZ ausgaben, obwohl sie offiziell als diplomatische Mitarbeiter der deutschen Botschaft im Land waren. Diesen Beitrag weiterlesen »

WASHINGTON. Das US-Militär muß im kommenden Jahrzehnt knapp eine halbe Billion Dollar einsparen. Entsprechende Pläne legte US-Vertei­digungsminister Leon Panetta vor. Allein der Umfang der Truppen soll um mindestens acht Brigaden und damit rund 100.000 Soldaten reduziert werden – davon 20.000 Marineinfanteristen. Auch beim Material muß erheblich gestrichen werden, wovon besonders der Flugzeugpark betroffen sein wird. Diesen Beitrag weiterlesen »